EZA MAGAZINE
EZA PODCAST

"Mehr als ein Markt": Einblicke aus dem Letta-Bericht

Eine wichtige Veröffentlichung, die die Agenda der EU in den kommenden Jahren prägen wird

Im Jahr 2023 baten Spanien und Belgien Enrico Letta, den ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten und Präsidenten des Jacques-Delors-Instituts, zu untersuchen, wie der europäische Binnenmarkt besser funktionieren kann. Der Bericht mit dem Titel "Viel mehr als ein Markt" wurde im April 2024 veröffentlicht.

Für den Letta-Bericht fanden über 400 Treffen in 65 europäischen Städten statt, an denen nationale Regierungen, Unternehmen, Gewerkschaften und Gruppen der Zivilgesellschaft teilnahmen. Diese umfassende Konsultation hat die umfassenden Vorschläge des Berichts geprägt.

Der Bericht gliedert sich in sechs Kapitel, die sich auf wesentliche Bereiche für die Zukunft des europäischen Binnenmarktes konzentrieren. Der Binnenmarkt muss sich an die neuen globalen Realitäten anpassen, wobei Schnelligkeit, Sicherheit und Solidarität im Vordergrund stehen. Zu den zentralen Themen gehören:

  • Die Fünfte Freiheit: Forschung, Innovation und Bildung in den Mittelpunkt des Binnenmarktes stellen, indem ein europäischer Wissensraum geschaffen, die Mobilität von Forschern gefördert und ein europäischer Bildungsraum entwickelt wird.
  • Finanzierung der strategischen Ziele: Deckung des Finanzierungsbedarfs für einen grünen und digitalen Wandel durch die Mobilisierung von Privatkapital und die Schaffung einer Spar- und Investitionsunion.
  • Skalierung des Binnenmarktes: Stärkung der Größe des Marktes, um den globalen Einfluss zu erhalten, indem strategische Sektoren wie Finanzen, Energie, elektronische Kommunikation, Verkehr, Gesundheit, Verteidigung und Raumfahrt auf die europäische Ebene gehoben werden.
  • Nachhaltiges und integratives Wachstum: Sicherstellen, dass die Vorteile des Binnenmarktes allen zugute kommen, wobei der Schwerpunkt auf der Kohäsionspolitik liegt, um neben der Freizügigkeit auch die "Freiheit zu bleiben" zu unterstützen.
  • Verringerung der regulatorischen Belastung: Vereinfachung der Vorschriften zur Steigerung der Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit, insbesondere für KMU, durch die Förderung einer maximalen Harmonisierung und gegenseitigen Anerkennung.
  • Externe Dimension: Stärkung der externen Dimension des Binnenmarktes durch die Berücksichtigung der wirtschaftlichen Sicherheit, die Verfeinerung der Handelspolitik und die Pflege der Beziehungen zu wichtigen strategischen Partnern.

Der Bericht Letta wird die Agenda der EU in den kommenden Jahren maßgeblich beeinflussen. Der Europäische Rat hat die künftigen Ratspräsidentschaften bereits aufgefordert, bei der Umsetzung der Empfehlungen voranzuschreiten. In genaueren Analysen wird zu prüfen sein, welchen Platz die soziale Dimension in dieser Vision eines neuen, gestärkten Binnenmarktes einnimmt.