EZA Snack Debate

EU-Wahlen: neue Europaabgeordnete? - Auswirkungen auf die Sozialpolitik? EP-Koalition?

Wir freuen uns, Sie herzlich zur EZA-Snack-Debatte zum Thema

"EU-Wahlen: neue Europaabgeordnete? - Auswirkungen auf die Sozialpolitik? EP-Koalition?"

Online am 13. Juni 2024 11:30 - 12:30

Zwischen dem 6. und 9. Juni 2024 werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in ihren Ländern gewählt.
Alle Umfragen zeigen eine Veränderung in der Zusammensetzung der Fraktionen im Europäischen Parlament. Wir müssen natürlich erst die tatsächlichen Ergebnisse abwarten, bevor wir über die Zukunft des derzeitigen starken Engagements für ein soziales Europa und die Fortsetzung der derzeitigen Koalition im Europäischen Parlament aus Europäischer Volkspartei, Sozialdemokraten und der liberalen Erneuerungsbewegung spekulieren können. Wir wollen dies sehr fundiert angehen und haben deshalb Professor Dr. Steven Van Hecke eingeladen, der viel zu diesem Thema veröffentlicht hat. Er kann natürlich auch auf Forschungsarbeiten von Kollegen zurückgreifen.
Die Einführung mit Fragen und Antworten erfolgt durch Prof. Dr. Steven Van Hecke, Professor für Europäische Politik an der KU Leuven, Non-resident Visiting Fellow EPRS
Nach der Einführung wird es Zeit für Fragen der Teilnehmer geben. Fragen können direkt im Webinar oder per Chat gestellt werden.

EZA-Snack-Debatte: Ergebnisse der Europawahlen 2024

Am 18. Juni veranstaltete EZA eine aufschlussreiche Online-Snack-Debatte, um die Ergebnisse der Europawahl 2024 und ihre Auswirkungen auf die Koalitionsbildung im Europäischen Parlament (EP), die Wahl des Präsidenten der Europäischen Kommission und die strategischen Prioritäten für die nächste Legislaturperiode zu diskutieren.

Steven Van Hecke, Professor für Europäische Politik am Institut für öffentliches Regieren der KU Leuven und Gastwissenschaftler beim Europäischen Parlamentarischen Forschungsdienst (EPRS), war unser Gast. Er lieferte eine umfassende Analyse der Wahlergebnisse, in der er die Verschiebung der Machtdynamik sowohl auf europäischer als auch auf mitgliedstaatlicher Ebene hervorhob.

Präsentation

Zu den wichtigsten Punkten der Diskussion gehörten:

1. Wahlergebnisse: Die Mitte-Rechts-Partei Europäische Volkspartei (EVP) hat ihre Position gestärkt und rund 184 Sitze errungen, während die rechtsextremen Fraktionen ebenfalls deutlich zulegen konnten. Diese neue Zusammensetzung wird die Koalitionsverhandlungen im Europäischen Parlament beeinflussen und die legislative Agenda für die kommende Wahlperiode bestimmen.

2. Aussichten für die Kommissionspräsidentschaft: Professor Van Hecke schätzte die Wiederwahlchancen von Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission auf 50/50 ein. Er betonte, wie wichtig die Unterstützung der Koalition aus EVP, Sozialisten und Demokraten (S&D) und Renew Europe sei.

3. Strategische Prioritäten für die Gesetzgebung: Die Diskussion beinhaltete eine Analyse der durchgesickerten Vorschläge des Europäischen Rates, die die strategischen Richtungen für die neue Legislaturperiode umreißen. Diese Vorschläge konzentrieren sich auf kritische Bereiche wie den wirtschaftlichen Aufschwung, die digitale Transformation und die Klimaschutzmaßnahmen.

Die Sitzung endete mit einer engagierten Fragerunde, in der die Teilnehmer die Auswirkungen der Wahlergebnisse vertiefen konnten. Die ausgewogenen und lehrreichen Einblicke von Professor Van Hecke vermittelten ein besseres Verständnis der bevorstehenden Herausforderungen und Chancen in der europäischen Politik und der Wahl des nächsten Kommissionspräsidenten.

Diese Debatte bot wertvolle Perspektiven für die sich entwickelnde politische Landschaft in Europa und bildete die Grundlage für das weitere Engagement von EZA in Bezug auf wichtige Themen, die die Arbeitnehmer und ihre Vertretung in der EU betreffen.